Allgemeine Nutzungsbedingungen – Nutzer:innen

(Stand: 13.04.2023)

In diesen Nutzungsbedingungen („Allgemeine Nutzungsbedingungen„) informieren wir über unsere Dienstleistungen (nachfolgend insgesamt „Services). Bitte lesen Sie sich diese aufmerksam durch. Bei Rückfragen können Sie sich gern an unseren Nutzer:innensupport (service@doktor.de) wenden.

Wichtig: Einige Symptome, Erkrankungen, Diagnosen sowie Behandlungen können einen Besuch bei Ärzt:innen vor Ort notwendig machen. Sollten Sie Symptome haben, die auf einen Notfall hindeuten, kontaktieren Sie bitte umgehend und unverzüglich die in Deutschland eingerichtete Notrufzentrale (erreichbar unter der Telefonnummer 112 bzw. 116117).

Die Nutzung des Angebots der Doktorde GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 225365 und mit Geschäftsanschrift Doktorde GmbH, c/o Mindspace, Zimmerstr. 78, 10117 Berlin, Deutschland („Doktor.de“), der Zugriff auf die Doktor.de-Webseite („Website“) sowie die Nutzung der Doktor.de-Anwendung („App“) durch Sie („Nutzer:in“) unterliegen diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

1 Leistungen von Doktor.de

1.1 Allgemein

1.1.1 Doktor.de stellt eine digitale Serviceplattform für die Zwecke der telemedizinischen Behandlung zur Verfügung (”Plattform”). Über die Plattform von Doktor.de erbringen Ärzt:innen verschiedene telemedizinische Leistungen, darunter eine medizinische Konsultation, diagnostische und/oder therapeutische Leistungen sowie Verordnungen von Arzneimitteln, Heilmitteln, Hilfsmitteln oder anderen medizinischen Produkten oder Dienstleistungen (”Gesundheitsdienstleistung”).

1.1.2 Um die Dienste von Doktor.de nutzen zu können, müssen Sie sich in der App registrieren und authentifizieren. Zum Zeitpunkt der Registrierung müssen Sie mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein. Mit der Freischaltung des nutzerspezifischen Accounts kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustande. Das durch die Registrierung angelegte Konto ist nicht übertragbar und darf nur durch die jeweiligen Kontoinhaber:innen genutzt werden. Eine Ausnahme gilt für Kinder und Jugendliche bis zum Alter von 18 Jahren, die mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter:innen deren/dessen Konto nutzen dürfen.

1.1.3 Die Gesundheitsdienstleistung, die Sie als Nutzer:innen über die App erhalten, wird durch Ärzt:innen erbracht, die der Plattform beigetreten sind; Doktor.de wird hierbei lediglich als Vermittler tätig. Doktor.de bietet selbst keine medizinische Leistung an. Die Haftung der Ärzt:innen gegenüber den Nutzer:innen wird durch diese Bedingungen nicht geregelt, sondern ergibt sich aus den geltenden gesetzlichen Vorschriften.

1.1.4 Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von Doktor.de. Doktor.de ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Doktor.de kann eine Nutzer:in ohne Angabe von Gründen sperren oder löschen. Doktor.de wird von diesem Recht insbesondere bei einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die auf der Webseite und/oder App angegebenen weiteren Nutzungsbedingungen und die geltenden Gesetze Gebrauch machen. Dies gilt auch, soweit Doktor.de Kenntnis von Gesetzesverstößen oder dem Verdacht der Begehung von Straftaten (z.B. Betrug) gegenüber uns, den mit uns kooperierenden Ärzt:innen oder Apotheken erlangt oder wenn die Nutzer:in den Betriebsablauf nachhaltig stört, z.B. durch das Versenden von Phising Mails oder die Weiternutzung unserer Dienstleistung ohne Begleichen von Privatrechnungen.

1.1.5 Nach Ihrer Anfrage übermittelt Doktor.de die für die Gesundheitsdienstleistung erforderlichen Daten an die Ärzt:innen und stellt die Plattform für die Gesundheitsdienstleistung zur Verfügung.

1.1.6 Doktor.de bietet Ihnen die Möglichkeit, den Ärzt:innen Informationen zu Symptomen und zur medizinischen Vorgeschichte und andere medizinische Daten über eine gegen unbefugte Zugriffe gesicherte Verbindung zugänglich zu machen. Ihre medizinischen Daten werden durch Doktor.de in einer nach dem Stand der Technik gesicherten Datenbank gespeichert und verwaltet.

1.1.7 Für die medizinische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Die Gesundheitsdienstleistung ist nach Art und Umfang auf das rechtlich Zulässige begrenzt. Besondere Hinweise, die auf der Website und/oder in der App im Hinblick auf die Nutzung der Website und/oder App und die Durchführung der Videosprechstunde gegeben werden, sind verbindlich durch Sie einzuhalten.

1.1.8 Für Inhalt und Umfang der Gesundheitsdienstleistung sind die Ärzt:innen verantwortlich. Der Behandlungsvertrag kommt zwischen Ihnen und der/dem behandelnden Ärzt:in zustande. Doktor.de ist nicht Partei des Behandlungsvertrags, und der Behandlungsvertrag gehört nicht zum Leistungsumfang von Doktor.de.

1.1.9 Die Nutzung der Leistungen von Doktor.de kann einen persönlichen Besuch bei Ärzt:innen nicht ersetzen. Für eine abschließende und umfassende Therapie oder Behandlung sollten Sie Ärzt:innen vor Ort aufsuchen. In Notfällen ist der Notruf (112) zu kontaktieren oder die Notaufnahme eines Krankenhauses aufzusuchen.

1.2 On Demand Service

1.2.1 Doktor.de ermöglicht sofortige Gesundheitsdienstleistungen durch Ärzt:innen ohne Terminbuchung (”On Demand Service”). Beim On Demand Service ist Ihnen die behandelnde Ärzt:in bis zum Eintritt in den Behandlungstermin nicht bekannt. Sie können keine Auswahl treffen. Sie gelangen nach Angabe aller erforderlichen Informationen sofort in den digitalen Wartebereich und werden sodann mit der/dem behandelnden Ärzt:in verbunden.

1.2.2 Doktor.de wählt die Ärzt:innen für das Portfolio nach festgelegten Qualitätsmerkmalen aus. Doktor.de stellt sicher, dass die Ärzt:innen im Einklang mit dem ärztlichen Berufsrecht für Doktor.de tätig werden dürfen.

1.3 Terminsprechstunde Praxis

1.3.1 Einige auf der Plattform behandelnde Ärzt:innen bieten ihren Bestandspatient:innen die Möglichkeit, ihre Gesundheitsdienstleistungen mittels Doktor.de in Anspruch zu nehmen (”Akutsprechstunde Praxis”). Die Akutsprechstunde ist nur für Nutzer:innen verfügbar, die bereits in der Vor-Ort Praxis der jeweiligen Ärzt:in behandelt wurden („Bestandspatient:innen”). Die Rechte und Pflichten von Bestandspatient:innen gelten zusätzlich zu den Rechten und Pflichten für Nutzer:innen im Allgemeinen.

1.3.2 Die Bestandspatient:in wählt auf der Plattform die behandelnde Ärzt:in aus und bucht einen Termin für die Akutsprechstunde Praxis. Dabei können Sie als Bestandspatient:in Ihre gewählten Termine jederzeit in der App einsehen. 15 Minuten vor dem gewählten Termin die App Sie das Wartezimmerbehandelnde Ärzt:in verfügbar ist.

1.3.3 Sollte die Sie in der Vergangenheit behandelnde Ärzt:in verhindert sein, kann Sie durch Ärzt:innen derselben Praxis vertreten werden.

1.3.4 Wir bitten Sie, vereinbarte Termine mindestens 24 Stunden vorher abzusagen, sollten Sie verhindert sein oder den Termin aus anderen Gründen nicht wahrnehmen können.

2 Zusammenarbeit mit Leistungserbringer:innen

Doktor.de arbeitet ausschließlich mit approbierten Ärzt:innen zusammen, die über die notwendige Qualifikation und Erfahrung für die Erbringung der Gesundheitsdienstleistung verfügen. Doktor.de übernimmt keine Haftung für den Inhalt und die Qualität der Gesundheitsdienstleistung.

3 Änderungen an der Plattform und den erbrachten Leistungen

3.1 Doktor.de ist berechtigt, ohne Ihre vorherige Genehmigung jederzeit Änderungen an der Plattform und den Funktionen vorzunehmen.

3.2 Änderungen der App können dazu führen, dass bestimmte Funktionen eingestellt, geändert oder hinzugefügt werden und/oder die technischen Bedingungen für den Zugriff auf die Dienste geändert werden. App-Updates werden durch Doktor.de im App-Store zur Verfügung gestellt.

4 Pflichten von Doktor.de

4.1 Doktor.de bemüht sich, den Zugang zu der Website und/oder App an sieben Tagen pro Woche und 24 Stunden am Tag verfügbar zu halten, gewährleistet oder garantiert jedoch nicht die ununterbrochene Zugänglichkeit der Dienste. Doktor.de behält sich insbesondere das Recht vor, die Verfügbarkeit für Systemwartungs- und Servicezwecke jederzeit vorübergehend zu unterbrechen, z.B. für Fehlerbehebungen und Upgrades. Bei Fragen zu technischen Aspekten der Website und/oder App steht der Nutzer:innenservice von Doktor.de in der Regel wochentags zwischen 7 und 22 Uhr zur Verfügung.

4.2 Die Nutzung der Website und/oder App und die Teilnahme an einer Videosprechstunde erfordern eine Internet-Verbindung. Diese wird von Doktor.de nicht zur Verfügung gestellt. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden; Doktor.de haftet insoweit weder für die ständige, noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website und/oder App oder der dort angebotenen Gesundheitsdienstleistung.

4.3 Ziffer 4.1 bezieht sich nicht auf die Verfügbarkeit der kooperierenden Ärzt:innen. Die Sprechzeiten der Ärzt:innen werden direkt auf der Website und/oder App angegeben, unterliegen jedoch stets dem Vorbehalt von möglichen, auch kurzfristigen Änderungen.

5 Pflichten der Nutzer:innen

5.1 Sie haben bei der Nutzung der Website und/oder App neben diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen die auf der Website und/oder App angegebenen weiteren Nutzungsbedingungen und die geltenden Gesetze zu beachten.

5.2 Sie sind für die Richtigkeit der von Ihnen im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung der Website und/oder App bereitgestellten Informationen verantwortlich. Sie sind verpflichtet, Ihre Identität entsprechend eines amtlichen Ausweises anzugeben. Pro Nutzer:in ist entsprechend nur eine Registrierung zulässig. Doktor.de haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Sie falsche Angaben machen oder diese nicht aktualisieren.

5.3 Sie müssen persönliche und benutzerspezifische Informationen, wie Benutzeridentität und Passwort auf sichere Weise speichern und dürfen diese Informationen nicht an Dritte weitergeben. Dies gilt auch für Geräte, mit denen auf die Website und/oder App zugegriffen werden kann. Wenn Sie den Verdacht haben, dass solche Informationen, Dokumente oder Geräte einer nicht befugten Person zugänglich geworden sind oder anderweitig missbraucht werden, sind die Sie verpflichtet, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um den unbefugten Zugriff zu verhindern, zu beenden oder zumindest einzuschränken; Sie müssen Doktor.de unverzüglich über den unbefugten Zugriff informieren.

5.4 Sie sind für die ordnungsgemäße Nutzung der Website und/oder App und die von Ihnen hochgeladenen Daten verantwortlich; insbesondere dürfen Sie die Website und/oder App und die darüber verfügbaren Dienste nicht in einer Weise nutzen, die Rechte von Doktor.de oder Dritten verletzt.

5.5 Sie sind verpflichtet, Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden, korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß zu machen. Instruktionen der telemedizinischen Assistenz sowie der behandelnden Ärzt:innen soll möglichst Folge geleistet werden. Arzneimittel sollen nur von den Nutzer:innen eingenommen werden, denen sie verschrieben wurden.

5.6 Sie sind verpflichtet, die Bedingungen, die sich aus dem jeweiligen mit ihrer privaten oder gesetzlichen Krankenversicherung abgeschlossenen Tarif ergeben, zu beachten.

6 Preis Rechnungsstellung und Zahlung

6.1 Die Registrierung bei Doktor.de ist kostenfrei. Doktor.de erhebt von den Nutzer:innen derzeit keine Gebühren. Sobald Sie mit Ärzt:innen verbunden werden, kommt ein gesonderter Vertrag zustande, an dem Doktor.de nicht beteiligt ist. Soweit behandelnde Ärzt:innen Dienstleistungen Ihnen gegenüber erbringen, erheben sie Honorare nach den geltenden rechtlichen Grundlagen (z.B. EBM oder GO-Ä), die je nach Krankenversicherungsart und -vertrag von Ihnen selbst oder der jeweiligen Krankenversicherung zu zahlen sind. Sie sind verpflichtet, die Angabe zu Ihrer Versicherung auf dem aktuellen Stand zu halten. Fehlerhafte Angaben zur Versicherungsart gehen zu Ihren Lasten. Sie tragen die Kosten der Gesundheitsleistung selbst, sollten die Angaben zur gesetzlichen Krankenversicherung fehlerhaft sein. Es ist nicht möglich, Angaben zur gesetzlichen Versicherung oder dem Versicherungsstatus (privat versichert, Selbstzahler oder gesetzlich versichert) nachträglich zu ändern.

6.2 Soweit Doktor.de und/oder beauftragte Zahlungsdienstleister:innen Rechnungen oder Zahlungserinnerungen der Ärzt:innen elektronisch an Sie versenden, werden diese Dokumente verschlüsselt, um sie vor unbefugter Einsichtnahme zu schützen. Weitere Informationen hierzu sind unseren Datenschutzinformationen zu entnehmen.

7 Vertragslaufzeit und Kündigung

7.1 Der durch die Registrierung abgeschlossene Nutzungsvertrag gilt für unbestimmte Zeit. Er kann durch Sie und Doktor.de jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt in Textform, z.B. per E-Mail an service@doktor.de. Ziffer 1.4 bleibt hiervon unberührt.

7.2 Doktor.de bewahrt nach Kündigung des Nutzungsvertrags die von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen für den gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum oder solange auf, wie Doktor.de diese Informationen voraussichtlich zu einer etwaigen Verfolgung oder Verteidigung von rechtlichen Ansprüchen benötigt.

7.3 Sofern Sie die datenschutzrechtliche Einwilligung zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten widerrufen, führt dies zur Beendigung des Nutzungsvertrags und damit zur Löschung des Kontos und Sperrung des Zugangs zu der Website und/oder App, da die Gesundheitsdienstleistung ohne die Verarbeitung dieser Daten nicht erbracht werden kann.

8 Haftung

Doktor.de haftet uneingeschränkt (i) für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, (ii) für die Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, (iii) soweit in diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen ausdrücklich geregelt, (iv) nach dem Produkthaftungsgesetz und (v) für die Verletzung von Garantien. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung für die Durchführung des Nutzungsvertrages erforderlich ist und auf deren Erfüllung die Nutzer:innen regelmäßig vertrauen dürfen, ist die Haftung außerhalb der im vorstehenden Satz 1 beschriebenen Fälle auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Außerhalb der in den vorstehenden Sätzen 1 und 2 beschriebenen Fälle ist die Haftung von Doktor.de ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen in vorstehenden Sätzen 1 bis 3 gelten für sämtliche vertraglichen, vertragsähnlichen und außervertraglichen Ansprüche und entsprechend für die persönliche Haftung der Organe, Arbeitnehmer:innen und Vertreter:innen von Doktor.de.

9 Datenschutz

9.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Doktor.de ist in den Datenschutzinformationen des Unternehmens geregelt, die auf der Website und in der App unter der Schaltfläche ”Datenschutzinformationen” abrufbar sind.

9.2 Doktor.de verpflichtet sich, Ihre Privatsphäre zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit der Datenschutzgrundverordnung, dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu verarbeiten. Doktor.de verpflichtet seine Mitarbeiter:innen entsprechend.

10 Rechte an geistigem Eigentum

10.1 Sämtliche geistigen Eigentumsrechte an der Plattform, der Website und/oder App und den dort befindlichen Inhalten gehören Doktor.de. Diese Werke sind urheberrechtlich geschützt.

10.2 Die Nutzer:innen dürfen das urheberrechtlich geschützte Material von Doktor.de nur für die vorgesehenen Zwecke verwenden. Jede andere, insbesondere kommerzielle Verwendung bedarf einer Lizenz von Doktor.de.

11 Übertragbarkeit

Die Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag sind nicht übertragbar. Doktor.de hat jedoch das Recht, seine Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag auf andere Konzerngesellschaften sowie auf Subunternehmer:innen zu übertragen.

12 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

12.1 Doktor.de hat das Recht, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

12.2 Eine beabsichtigte Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird Ihnen per E-Mail an die letzte Doktor.de überlassene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn Sie ihr nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der E-Mail widersprechen. Für die Einhaltung der Vier-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich. Hierauf und auf die Folgen eines Widerspruchs wird Doktor.de Sie in der genannten E-Mail ausdrücklich hinweisen.

12.3 Widersprechen Sie der Änderung innerhalb der Vier-Wochen-Frist, ist Doktor.de berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch fortgesetzt, behalten die bisherigen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ihre Gültigkeit.

13 Anwendbares Recht; Mitteilungen; OS-Plattform

13.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und etwaige Streitigkeiten infolge von oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, der Plattform oder der Website und/oder App unterliegen deutschem Recht.

13.2 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für unwirksam oder nicht durchsetzbar befunden werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

13.3 Alle Willenserklärungen und Erklärungen zur Ausübung von Gestaltungsrechten unter diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen, z.B. Kündigungen, bedürfen der Textform.

13.4 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. ”OS-Plattform”) bereitgestellt. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu//consumers/odr/.