Allgemeine Geschäftsbedingungen – Nutzer*innen

(Stand: 20.09.2023)

In diesen Geschäftsbedingungen („Allgemeine Geschäftsbedingungen„) informieren wir über unsere Dienstleistungen (nachfolgend insgesamt „Leistung). Bitte lesen Sie sich diese aufmerksam durch. Bei Rückfragen können Sie sich gern an unseren Nutzer:innensupport (service@doktor.de) wenden.

Wichtig: Einige Symptome, Erkrankungen, Diagnosen sowie Behandlungen können einen Besuch bei Ärzt*innen vor Ort notwendig machen. Sollten Sie Symptome haben, die auf einen Notfall hindeuten, kontaktieren Sie bitte umgehend und unverzüglich die in Deutschland eingerichtete Notrufzentrale (erreichbar unter der Telefonnummer 112 bzw. 116117).

Die Nutzung des Angebots der Doktorde GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 225365 B und mit Geschäftsanschrift Doktorde GmbH, Invalidenstr. 117, 10115 Berlin, Deutschland („Doktor.De“), der Zugriff auf die Doktor.De-Webseite („Website“) sowie die Nutzung der Doktor.De-Anwendung („App“) durch Sie („Nutzer:in“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

1 Leistung von Doktor.De

1.1 Die Leistung von Doktor.De umfasst die Bereitstellung einer digitale Serviceplattform für die Zwecke der telemedizinischen Behandlung (”Plattform”). Über die Plattform von Doktor.De erbringen Ärzt:innen verschiedene telemedizinische Leistungen, darunter eine medizinische Konsultation, diagnostische und/oder therapeutische Leistungen sowie Verordnungen von Arzneimitteln, Heilmitteln, Hilfsmitteln oder anderen medizinischen Produkten oder Dienstleistungen (”Gesundheitsdienstleistung”). Doktor.De bildet alle zeitlich-logischen Teilprozesse in Zusammenhang mit der Gesundheitsdienstleistung. Neben der Bereitstellung der Plattform umfasst die Leistung unter anderem die Unterstützung bei der Kontaktaufnahme mit der Ärzt:in, die Speicherung der ausgestellten Dokumente für einen angemessenen Zeitraum, die Kontaktmöglichkeiten bei Fragen zu den ausgestellten Dokumente und die Bereitstellung von verschiedene Möglichkeiten zur Einlösung eines gegebenenfalls ausgestellten digitalen Rezepts unter Einhaltung der freien Apothekenwahl.

1.2 Um die Leistung von Doktor.De nutzen zu können, müssen Sie sich in der App registrieren und authentifizieren. Zum Zeitpunkt der Registrierung müssen Sie mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein. Mit der Freischaltung des nutzerspezifischen Accounts kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Das durch die Registrierung angelegte Konto ist nicht übertragbar und darf nur durch die jeweiligen Kontoinhaber:innen genutzt werden. Eine Ausnahme gilt für Kinder und Jugendliche bis zum Alter von 18 Jahren, die mit Einwilligung und unter Beisein ihrer gesetzlichen Vertreter:innen deren:dessen Konto nutzen dürfen.

1.3 Die Gesundheitsdienstleistung, die Sie als Nutzer:innen über die App erhalten, wird durch Ärzt:innen erbracht, die der Plattform beigetreten sind; Doktor.De wird hierbei lediglich als Vermittler tätig. Doktor.De bietet selbst keine medizinische Leistung an. Die Haftung der Ärzt:innen gegenüber den Nutzer:innen wird durch diese Bedingungen nicht geregelt, sondern ergibt sich aus den geltenden gesetzlichen Vorschriften.

1.4 Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistung von Doktor.De. Doktor.De ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Doktor.De kann eine Nutzer:in ohne Angabe von Gründen sperren oder löschen. Doktor.De wird von diesem Recht insbesondere bei einem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auf der Webseite und/oder App angegebenen weiteren Geschäftsbedingungen und die geltenden Gesetze Gebrauch machen. Dies gilt auch, soweit Doktor.De Kenntnis von Gesetzesverstößen oder dem Verdacht der Begehung von Straftaten (z.B. Betrug oder Urkundenfälschung) gegenüber uns, den mit uns kooperierenden Ärzt:innen oder Apotheken erlangt oder wenn die Nutzer:in den Betriebsablauf nachhaltig stört, z.B. durch das Versenden von Phishing Mails oder die Weiternutzung unserer Dienstleistung ohne Begleichen von Privatrechnungen.

1.5 Nach Ihrer Anfrage übermittelt Doktor.De die für die Gesundheitsdienstleistung erforderlichen Daten an die Ärzt:innen und stellt die Plattform für die Gesundheitsdienstleistung zur Verfügung.

1.6 Doktor.De bietet Ihnen die Möglichkeit, den Ärzt:innen Informationen zu Symptomen und zur medizinischen Vorgeschichte und andere medizinische Daten über eine gegen unbefugte Zugriffe gesicherte Verbindung zugänglich zu machen. Ihre medizinischen Daten werden durch Doktor.De in einer nach dem Stand der Technik gesicherten Datenbank gespeichert und verwaltet.

1.7 Für die medizinische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Die Gesundheitsdienstleistung ist nach Art und Umfang auf das rechtlich Zulässige begrenzt. Besondere Hinweise, die auf der Website und/oder in der App im Hinblick auf die Nutzung der Website und/oder App und die Durchführung der Videosprechstunde gegeben werden, sind verbindlich durch Sie einzuhalten.

1.8 Für Inhalt und Umfang der Gesundheitsdienstleistung sind die Ärzt:innen verantwortlich. Der Behandlungsvertrag kommt zwischen Ihnen und der:dem behandelnden Ärzt:in zustande. Doktor.De ist nicht Partei des Behandlungsvertrags, und der Behandlungsvertrag gehört nicht zum Leistungsumfang von Doktor.De.

1.9 Ärzt:innen verordnen über Doktor.De digitale Privatrezepte (”Privatrezept”) und elektronische Kassenrezepte (”eRezept”). Es ist noch nicht allen Vertragsärzt:innen möglich, eRezepte auszustellen, sodass gesetzlich Versicherte auch von Vertragsärzt:innen ein Privatrezept erhalten können. Privatrezepte müssen von der Nutzer:in in voller Höhe beim Einlösen in der Apotheke der Wahl selbst bezahlt werden. Privatversicherte können die Kosten von Ihrer privaten Krankenkasse erstattet bekommen. Doktor.De gewährleistet nicht, dass gesetzlich Versicherte ein eRezept erhalten.

1.10 Die Nutzung der Leistung von Doktor.De kann einen persönlichen Besuch bei Ärzt:innen nicht ersetzen. Für eine abschließende und umfassende Therapie oder Behandlung sollten Sie Ärzt:innen vor Ort aufsuchen. In Notfällen ist der Notruf (112) zu kontaktieren oder die Notaufnahme eines Krankenhauses aufzusuchen.

1.11 Sofern die Nutzer:in ein Rezept für ein Arzneimittel erhält und dies in einer Apotheke ihrer:seiner Wahl einlöst, kommt ein eigenständiger Vertrag mit der Apotheke und/ oder dem Vermittler zustande. Doktor.De wird nicht Vertragspartner.

2 Zusammenarbeit mit Leistungserbringer*innen

Doktor.De arbeitet ausschließlich mit approbierten Ärzt:innen zusammen, die über die notwendige Qualifikation und Erfahrung für die Erbringung der Gesundheitsdienstleistung verfügen. Doktor.De wählt die Ärzt:innen für das Portfolio nach festgelegten Qualitätsmerkmalen aus. Doktor.De stellt sicher, dass die Ärzt:innen im Einklang mit dem ärztlichen Berufsrecht für Doktor.De tätig werden dürfen.Doktor.De übernimmt keine Haftung für den Inhalt und die Qualität der Gesundheitsdienstleistung.

3 Änderungen an der Plattform und den erbrachten Leistungen

3.1 Doktor.De ist berechtigt, ohne Ihre vorherige Genehmigung jederzeit Änderungen an der Plattform und den Funktionen vorzunehmen.

3.2 Änderungen der App können dazu führen, dass bestimmte Funktionen eingestellt, geändert oder hinzugefügt und/oder die technischen Bedingungen für den Zugriff auf die Dienste geändert werden. App-Updates werden durch Doktor.De im App-Store zur Verfügung gestellt.

4 Pflichten von Doktor.De

4.1 Doktor.De bemüht sich, den Zugang zu der Website und/oder App an sieben Tagen pro Woche und 24 Stunden am Tag verfügbar zu halten, gewährleistet oder garantiert jedoch nicht die ununterbrochene Zugänglichkeit der Dienste. Doktor.De behält sich insbesondere das Recht vor, die Verfügbarkeit für Systemwartungs- und Servicezwecke jederzeit vorübergehend zu unterbrechen, z.B. für Fehlerbehebungen und Upgrades. Bei Fragen zu technischen Aspekten der Website und/oder App steht der Nutzer:innenservice von Doktor.De in der Regel wochentags zwischen 7 und 22 Uhr zur Verfügung.

4.2 Die Nutzung der Website und/oder App und die Teilnahme an einer Videosprechstunde erfordern eine Internetverbindung. Diese wird von Doktor.De nicht zur Verfügung gestellt. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden; Doktor.De haftet insoweit weder für die ständige, noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website und/oder App oder der dort angebotenen Gesundheitsdienstleistung.

4.3 Ziffer 4.1 bezieht sich nicht auf die Verfügbarkeit der kooperierenden Ärzt:innen. Die Sprechzeiten der Ärzt:innen werden direkt auf der Website und/oder App angegeben, unterliegen jedoch stets dem Vorbehalt von möglichen, auch kurzfristigen Änderungen.

5 Pflichten der Nutzer*innen

5.1 Sie haben bei der Nutzung der Website und/oder App neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die auf der Website und/oder App angegebenen weiteren Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen und die geltenden Gesetze zu beachten.

5.2 Sie sind für die Richtigkeit der von Ihnen im Zusammenhang mit der Registrierung und Nutzung der Website und/oder App bereitgestellten Informationen verantwortlich. Sie sind verpflichtet, Ihre Identität entsprechend eines amtlichen Ausweises anzugeben. Pro Nutzer:in ist entsprechend nur eine Registrierung zulässig. Sie sind insbesondere verpflichtet, die Angabe zu Ihrer Versicherung auf dem aktuellen Stand zu halten. Fehlerhafte Angaben zur Versicherungsart gehen zu Ihren Lasten. Sie tragen insbesondere die Behandlungskosten selbst, sollten die Angaben zur gesetzlichen Krankenversicherung fehlerhaft sein. Es ist nicht möglich, Angaben zur gesetzlichen Versicherung oder dem Versicherungsstatus (privat versichert, Selbstzahler oder gesetzlich versichert) nach Abschluss der Gesundheitsdienstleistung zu ändern.

5.3 Sie müssen persönliche und benutzerspezifische Informationen, wie Benutzeridentität und Passwort auf sichere Weise speichern und dürfen diese Informationen nicht an Dritte weitergeben. Dies gilt auch für Geräte, mit denen auf die Website und/oder App zugegriffen werden kann. Wenn Sie den Verdacht haben, dass solche Informationen, Dokumente oder Geräte einer nicht befugten Person zugänglich geworden sind oder anderweitig missbraucht werden, sind die Sie verpflichtet, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um den unbefugten Zugriff zu verhindern, zu beenden oder zumindest einzuschränken; Sie müssen Doktor.De unverzüglich über den unbefugten Zugriff informieren.

5.4 Sie sind für die ordnungsgemäße Nutzung der Website und/oder App und die von Ihnen hochgeladenen Daten verantwortlich; insbesondere dürfen Sie die Website und/oder App und die darüber verfügbaren Dienste nicht in einer Weise nutzen, die Rechte von Doktor.De oder Dritten verletzt.

5.5 Sie sind verpflichtet, Angaben, die für die Bereitstellung der Leistung benötigt werden, korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß zu machen. Instruktionen der telemedizinischen Assistenz sowie der behandelnden Ärzt:innen soll möglichst Folge geleistet werden. Arzneimittel sollen nur von den Nutzer:innen eingenommen werden, denen sie verschrieben wurden.

5.6 Sie sind verpflichtet, die Bedingungen, die sich aus dem jeweiligen mit ihrer privaten oder gesetzlichen Krankenversicherung abgeschlossenen Tarif (z.B. Einschreibung in einen Vertrag der Hausarztzentrierten Versorgung oder Primärarzttarif) ergeben, zu beachten. Im Falle nichtvertragskonformer Inanspruchnahme haften Sie für monetäre Schäden von Doktor.De oder der behandelnden Ärzt:in.

6 Preis Rechnungsstellung und Zahlung

6.1 Doktor.De erhebt von den Nutzer:innen einen Geldbetrag für die Leistung von Doktor.De in Zusammenhang mit der Gesundheitsdienstleistung (”Leistungspauschale”). Es handelt sich um eine Pauschale, mit der alle Leistungen von Doktor.De in Zusammenhang mit einer Gesundheitsdienstleistung abgegolten sind. Die Leistungspauschale wird nicht von gestzlichen und privaten Krankenversicherungen übernommen bzw. erstattet. Es gilt grundsätzlich die gegenüber der Nutzer:in auf der Plattform vor Beginn der Leistung bekannt gemachte Höhe der Leistungspauschale. Die Registrierung selbst ist kostenfrei.

6.2 Sobald Sie mit Ärzt:innen verbunden werden, kommt ein gesonderter Vertrag zwischen Ihnen und der behandelnden Ärzt:in zustande, an dem Doktor.De nicht beteiligt ist. Soweit behandelnde Ärzt:innen Dienstleistungen Ihnen gegenüber erbringen, rechnen sie die Kosten nach den geltenden rechtlichen Grundlagen (z.B. EBM oder GO-Ä), die je nach Krankenversicherungsart und -vertrag von Ihnen selbst oder der jeweiligen Krankenversicherung zu zahlen sind (”Behandlungskosten”). Bei gesetzlich versicherten Nutzer:innen zahlt die gesetzliche Krankenversicherung die Behandlungskosten, vorbehaltlich der richtigen Angaben durch die Nutzer:in. Privatversicherte oder Selbstzahler zahlen die Behandlungskosten selbst. Privatversicherte können die Behandlungskosten bei Ihrer Krankenkasse zur Erstattung einreichen.

6.3 Doktor.De, die behandelnden Ärzt:innen und/oder beauftragte Zahlungsdienstleister:innen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Rechnungen oder Zahlungserinnerungen ausschließlich elektronisch an die Nutzer:in zu übermitteln. Doktor.De, Ärzt:innen und/oder beauftragte Zahlungsdienstleister:innen sind nicht verpflichtet, eine bestimmte Zahlungsart anzubieten.

7 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, den Nutzungsvertrag mit Doktor.de innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag der Bestätigung
Ihrer Registrierung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Doktorde GmbH, Invalidenstr. 117, 10115 Berlin, info@doktor.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (per Post
oder mittels E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht nur auf den Nutzungsvertrag mit Doktor.De Anwendung findet und nicht auf den separat mit einer Ärzt:in abgeschlossenen Behandlungsvertrag und die von der Ärzt:in erbrachten Gesundheitsdienstleistung.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen etwaig geleistete Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Leistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Leistung im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistung entspricht.

Ein Widerruf des Nutzungsvertrags hat keine Auswirkungen auf Zahlungen für bereits im Rahmen von Behandlungsverträgen mit Ärzt:innen erbrachte Gesundheitsdienstleistungen.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns.

An

Doktorde GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Vesna Kaludjerovic-Horche, Martin Bo Lindman

Adresse: Invalidenstr. 117, 10115 Berlin

E-Mail: info@doktor.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden
Dienstleistung

Bestellt (registriert) am (*)/erhalten (Bestätigung der Registrierung) am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

***

8 Vertragslaufzeit und Kündigung

8.1 Der durch die Registrierung abgeschlossene Nutzungsvertrag gilt für unbestimmte Zeit. Er kann durch Sie und Doktor.De jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt in Textform, z.B. per E-Mail an service@doktor.de. Ziffer 1.4 bleibt hiervon unberührt.

8.2 Doktor.De bewahrt nach Kündigung des Nutzungsvertrags die von Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen für den gesetzlich vorgeschriebenen Zeitraum oder solange auf, wie Doktor.De diese Informationen voraussichtlich zu einer etwaigen Verfolgung oder Verteidigung von rechtlichen Ansprüchen benötigt.

8.3 Sofern Sie die datenschutzrechtliche Einwilligung zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten widerrufen, führt dies zur Beendigung des Nutzungsvertrags und damit zur Löschung des Kontos und Sperrung des Zugangs zu der Website und/oder App, da die Gesundheitsdienstleistung ohne die Verarbeitung dieser Daten nicht erbracht werden kann.

9 Haftung

Doktor.De haftet uneingeschränkt (i) für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, (ii) für die Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit, (iii) soweit in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich geregelt, (iv) nach dem Produkthaftungsgesetz und (v) für die Verletzung von Garantien. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung für die Durchführung des Nutzungsvertrages erforderlich ist und auf deren Erfüllung die Nutzer:innen regelmäßig vertrauen dürfen, ist die Haftung außerhalb der im vorstehenden Satz 1 beschriebenen Fälle auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Außerhalb der in den vorstehenden Sätzen 1 und 2 beschriebenen Fälle ist die Haftung von Doktor.De ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen in vorstehenden Sätzen 1 bis 3 gelten für sämtliche vertraglichen, vertragsähnlichen und außervertraglichen Ansprüche und entsprechend für die persönliche Haftung der Organe, Arbeitnehmer*innen und Vertreter*innen von Doktor.De.

10 Datenschutz

10.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Doktor.De ist in den Datenschutzinformationen des Unternehmens geregelt, die auf der Website und in der App unter der Schaltfläche ”Datenschutzinformationen” abrufbar sind.

10.2 Doktor.De verpflichtet sich, Ihre Privatsphäre zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit der Datenschutzgrundverordnung, dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu verarbeiten. Doktor.De verpflichtet seine Mitarbeiter:innen entsprechend.

11 Rechte an geistigem Eigentum

11.1 Sämtliche geistigen Eigentumsrechte an der Plattform, der Website und/oder App und den dort befindlichen Inhalten gehören Doktor.De. Diese Werke sind urheberrechtlich geschützt.

11.2 Die Nutzer:innen dürfen das urheberrechtlich geschützte Material von Doktor.De nur für die vorgesehenen Zwecke verwenden. Jede andere, insbesondere kommerzielle Verwendung bedarf einer Lizenz von Doktor.De.

12 Übertragbarkeit

Die Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag sind nicht übertragbar. Doktor.De hat jedoch das Recht, seine Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag auf andere Konzerngesellschaften sowie auf Subunternehmer:innen zu übertragen.

13 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

13.1 Doktor.De hat das Recht, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Doktor.De speichert den Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht für jede Nutzer:in. Wir empfehlen Ihnen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Wirksamwerden dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Ihnen abzuspeichern.

13.2 Eine beabsichtigte Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Ihnen per E-Mail an die letzte Doktor.De überlassene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn Sie ihr nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der E-Mail widersprechen. Für die Einhaltung der Vier-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich. Hierauf und auf die Folgen eines Widerspruchs wird Doktor.De Sie in der genannten E-Mail ausdrücklich hinweisen.

13.3 Widersprechen Sie der Änderung innerhalb der Vier-Wochen-Frist, ist Doktor.De berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch fortgesetzt, behalten die bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.

14 Anwendbares Recht; Mitteilungen; OS-Plattform

14.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaige Streitigkeiten infolge von oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Plattform oder der Website und/oder App unterliegen deutschem Recht.

14.2 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für unwirksam oder nicht durchsetzbar befunden werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

14.3 Alle Willenserklärungen und Erklärungen zur Ausübung von Gestaltungsrechten unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, z.B. Kündigungen, bedürfen der Textform.

14.4 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. ”OS-Plattform”) bereitgestellt. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu//consumers/odr/.